Haftbefehl gegen Netanjahu beantragt

Internationaler Strafgerichtshof ermittelt gegen Israels Ministerpräsidenten

Medienberichten zufolge fürchtet Netanjahu einen Haftbefehl des IStGH

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat einem Medienbericht zufolge Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ausgestellt. Damit könnte Netanjahu zum ersten Mal in seiner politischen Karriere internationaler Strafverfolgung ausgesetzt sein.

Der Antrag auf Haftbefehl wurde Berichten zufolge von der Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, gestellt. Bensouda wirft Netanjahu vor, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg 2014 begangen zu haben.

Netanjahu hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, er werde sich nicht vor dem IStGH verantworten. Er beschuldigt den Gerichtshof, parteiisch und antiisraelisch zu sein. Der IStGH ist für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zuständig. Er kann jedoch nur dann tätig werden, wenn das betreffende Land dem Gerichtshof beigetreten ist oder der UN-Sicherheitsrat ihn aufgefordert hat, zu ermitteln.

Wie es für Netanjahu nun weitergeht, ist unklar. Sollte der Gerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen, müsste er damit rechnen, bei Reisen ins Ausland festgenommen zu werden. Es ist jedoch auch möglich, dass der Gerichtshof beschließt, den Antrag auf Haftbefehl abzulehnen oder dass das Verfahren jahrelang andauert.